Kampagnen und Schwerpunkte in Darmstadt
Themenschwerpunkte und LINKE Kampagnen, die wir in Darmstadt aufgegriffen haben und vor Ort voranbringen wollen. Eine Übersicht und Hinweise auf weitere Kampagnen der LINKEN finden Sie in der Spalte rechts.
Atomkraftwerke abschalten! Biblis umzingeln!
Der Kreisverband Darmstadt ruft dazu auf, sich an der Umzingelung des Schrottreaktors Biblis am 24.4. zu beteiligen. Außerdem sind wir bei der Vorbereitungs-Demo am 17.4. um 12 Uhr am Weißen Turm dabei.
Anfahrt-Info zur Umzingelung
- Fahradtour: Treffpunkt 9.45h, Parkplatz Real, Eschollbrücker Straße 44
- Busse: Abfahrt 11.45h, Meßplatz (der Kreisverband hat ein Kontingent für seine Mitglieder bestellt)
Am 15.4. um 19:30 Uhr treffen sich die Mitglieder der LINKEN zur Roten Runde, diesmal zum Thema "Atomkraft". Wir laden Interessierte herzlich ein, an diesem Abend bei uns vorbeizuschauen.
Der Aufruf zur Umzingelung
Dem Atomausstieg auf die Beine helfen: Statt endlich abzuschalten wollen die vier Energiekonzerne RWE, EON, Vattenfall und EnBW ihre Atomkraftwerke noch Jahre- und Jahrzehntelang weiter betreiben und einen täglichen Gewinn von einer Million Euro pro abgeschriebenem Atomkraftwerk kassieren. Nach der Landtagswahl im Mai in Nordrhein-Westfalen gehen die Verhandlungen zwischen der Regierung und diesen Atomkonzernen in die heiße Phase.
Wir stehen am energiepolitischen Scheideweg: Wird weiter auf Dinosauriertechnologien gesetzt – oder umgehend und konsequent auf Erneuerbare Energien umgestiegen!
Wir wollen raus aus einer Technologie, die ein verheerendes Unfallrisiko birgt, den Ausbau Erneuerbarer Energien blockiert und tausenden Generationen tödlichen Atommüll aufbürdet. Die Skandale um die sogenannten Endlagerstandorte Morsleben, Asse und Gorleben zeigen: Das Problem des Jahrmillionen strahlenden Atommülls ist völlig ungelöst.
Die Alternativen sind längst da, man muss sie nur durchsetzen. Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien – im Dreiklang mit Energiesparen und Energieeffizienz!
Es ist an der Zeit, ein unübersehbares Zeichen zu setzen. Das wollen wir zwei Tage vor dem Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe mit der Umzingelung des AKW Biblis tun. Als Teil der bundesweiten Proteste werden wir bei der zentralen süddeutschen Anti-Atom-Aktion mit tausenden Menschen auf die Straße gehen.
Daher fordern wir: Die Atomkraftwerke Biblis und Neckarwestheim müssen sofort stillgelegt werden. Und alle anderen Atomanlagen auch!
Schwarz-Gelb macht krank!
Die Bundesregierung will Hartz IV im Gesundheitswesen einführen. Durch die geplante Kopfpauschale soll das solidarische Gesundheitssystem endgültig zerschlagen werden. Nach dem Willen von CDU und FDP soll künftig der Generaldirektor den selben Krankenkassenbeitrag zahlen wie sein Hausmeister. Der Arbeitgeberanteil soll eingefroren werden - damit werden steigende Gesundheitskosten allein auf die Versicherten abgewälzt. Für viele medizinische Leistungen sollen in Zukunft private Zusatzversicherungen abgeschlossen werden. Wer sich das nicht leisten kann, bleibt auf der Strecke.
Hier wird Politik für das Kapital, für private Versicherungskonzerne und Arbeitgeberverbände betrieben. Dieser Politik muss breiter Widerstand entgegen gesetzt werden. Widerstand in den Parlamenten und Widerstand auf der Straße. Der Landesverband Hessen der Partei DIE LINKE. hat auf seinem letzten Parteitag entschieden, eine landesweite Kampagne gegen die Pläne der Regierung zu organisieren. Daran wird sich auch der Kreisverband Darmstadt durch Veranstaltungen und Aktionen beteiligen. Die entsprechenden Termine werden an dieser Stelle rechtzeitig bekannt gegeben.
Gewerkschaften, Sozialverbände und kirchliche Organisationen haben sich deutlich gegen die Einführung der Kopfpauschale positioniert. Wir werden in den entstehenden Bündnissen mitarbeiten und diese nach Kräften unterstützen. DIE LINKE tritt für eine Solidarische Bürgerversicherung für die gesamte Bevölkerung ein, die alle Einkommensarten, auch Kapital- und Vermögenseinkünfte, einbezieht – und zwar in voller Höhe ohne Bemessungsgrenze.
Weitere Informationen:
Programmdebatte
Die Mitgliedschaft der Partei DIE LINKE ist aufgerufen, sich ein Programm zu geben, das die bisher geltenden "Programmatischen Eckpunkte" ablöst. Im Darmstädter Kreisverband soll die anstehende Programmdebatte durch monatliche Veranstaltungen hierzu befördert werden, bei denen insbesondere auch strittige Themen beleuchtet und die Argumente gegenüber gestellt werden. Teils werden hierfür auch prominente Podiumsgäste eingeladen.
Als Basis für die Diskussion dient der Programmentwurf vom 20. März 2010. Aktuelle Termine, auch zur Programmdebatte, finden sich hier.