Christine Buchholz: "Sie entscheiden über Leben und Tod"
Rede von Christine Buchholz am 26.2. im Bundestag anlässlich der Abstimmung zur Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz und zur Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan. Im Anschluss ist das Gedenken der Linksfraktion an die Kundus-Opfer und der Ausschluss von der Sitzung zu sehen.
Christine wird am 30.3. in Darmstadt von ihrer Reise nach Afghanistan berichten (voraussichtlich um 19:30 im Justus-Liebig-Haus).
Spätrömische Dekadenz in der FDP-Geschäftsstelle
Am 4.3. hat die Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt GALIDA aus Protest gegen die Verhöhnung der Hartz-IV-Empfänger die FDP-Geschäftsstelle besucht mehr... Wir gratulieren zur erfolgreichen Aktion!
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DIE LINKE. Hessen
DIE LINKE im Hessischen Landtag
Schwere Niederlage für NPD und "Freie Kameradschaften"
Der 13. Februar wird nicht länger nur ein Opfergedenktag sein, sondern auch der Tag, an dem in Dresden der NPD und den freien Kameradschaften eine schwere Niederlage zugefügt wurde. 12.000 Menschen hatten sich im Dresdner Stadtteil Neustadt dem faschistischen „Trauermarsch“ in den Weg gestellt und die Route des Nazis effektiv blockieren können.
Tausende Nazis befanden sich an unterschiedlichen Orten in der Stadt. Gegen 15 Uhr hatten sich 6.400 von ihnen am Neustädter Bahnhofsvorplatz versammelt. Ihre „Trauermaske“ ließen sie schnell fallen, als sie merkten, dass sie schachmatt saßen.
Die gewaltsamen Ausschreitungen während und nach dem gescheiterten Aufmarsch offenbart den wirklichen Charakter der NPD und der freien Kameradschaften. 50 Nazis griffen auf dem Weg zum Neustädter Bahnhof ein alternatives Jugendzentrum an.
Nazis randalierten auch auf dem Rückweg an verschiedenen Orten in Ostdeutschland. In Pirna demonstrierten 400 Faschisten, Wohnungen von bekannten AntifaschistInnen und eine SPD-Geschäftsstelle wurden angegriffen. In Gera kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen mit der Polizei. 183 Nazis mussten vorübergehend festgenommen werden, darunter mehrere führende Funktionäre der Thüringer NPD.
Das Konzept des bundesweiten Bündnisses “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!” war goldrichtig. Wir dürfen auch in Zukunft nicht zulassen, dass den Faschisten die Straße überlassen wird, und sie darüber an Selbstbewusstsein und Stärke gewinnen können.
Der Kreisverband der Partei DIE LINKE. Darmstadt bedankt sich bei allen lokalen Unterstützerinnen und Unterstützern, die es möglich gemacht haben, dass knapp 200 Menschen aus Darmstadt und Südhessen nach Dresden fahren konnten. Ohne den Aktionskonsens zwischen den Studierendenvertretungen von TUD und Hochschule Darmstadt, dem DGB, verschiedenen unabhängigen Organisationen und uns wäre dies nicht möglich gewesen.
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Christine Buchholz: Konsequent für Frieden in Afghanistan
Die Bundestagsabgeordnete Christine Bucholz berichtet von ihrer Reise nach Kundus und diskutiert über die Folgen des Krieges und Schritte für einen gerechten Frieden in Afghanistan mehr