Sozialpolitik in der Kommune

Kommunalpolitischer Ratschlag der LINKEN. Darmstadt

Im Rahmen der Veranstaltung soll deutlich werden, was Sozialpolitik auf kommunaler Ebene leisten kann und was notwendig und wünschenswert ist. Was sind die Modelle der Regierenden und was wollen wir anders und besser machen. In Zusammenhang mit Sozialpolitik und der Herstellung von sozialer Gerechtigkeit wird auch regelmäßig die Frage aufgeworfen, wie wir unser "Wunschkonzert" finanzieren wollen. Gerade vor dem  Hintergrund der "Schuldenbremse", die in Wirklichkeit ein Kreditverbot darstellt, drängt sich die Frage auf, wie künftig die Mittel für wichtige Sozialstaatsaufgaben aufgebracht werden können. Deshalb soll es auch um die Kommunalfinanzen und die Gemeindefinanzreform gehen. Diese sind wesentlicher Bestandteil einer gerechten Finanz- und Steuerpolitik und einer angemessenen Verteilung der Lasten. Wir wollen der Frage nachgehen, wo das Geld herkommen soll und eine  Verbesserung der Einnahmensituation der Kommune erreicht werden kann.

Wir meinen, es ist an der Zeit, vorgegebene Denkmuster zu durchbrechen und Denk- und Handlungsverboten entgegenzutreten. Ausgangspunkt des Ratschlages werden die zentralen Forderungen der Darmstädter LINKEN im Bereich Soziales zur Kommunalwahl 2011 sein. Dazu wollen wir zwei Referenten hören, mit ihnen diskutieren und die sozialpolitischen Positionen der LINKEN in Darmstadt erörtern und reflektieren.

Termin: 16. Oktober 2010, 16:00 – 20:00 Uhr
Ort: Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstr. 42

Programm

16:00 Uhr Tagungseröffnung
Natalie Krieger, DIE LINKE. Kreisverband Darmstadt
Darmstadt – sozial uns solidarisch
Die Kernforderungen der LINKEN Darmstadt zu Kommunalwahl 2011
 

16:15 Uhr Inputreferat mit anschließender Diskussion
Tamara Thierbach, Sozialbürgermeisterin der Stadt Erfurt
Kommunale Sozialpolitik im Spannungsfeld knapper Kassen.
Was kann und soll Sozialpolitik auf kommunaler Ebene leisten?

17:00 Uhr Inputreferat mit anschließender Diskussion
Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
Möglichkeiten und Grenzen linker Haushaltspolitik

17:45 – 18:15 Uhr Pause

18.15 Uhr Podiumsdiskussion
Bedeutungen und Konsequenzen für linke Kommunalpolitik

ca. 20:00 Ende