Skip to main content

Hier sind ältere Inhalte von der Startseite zu sehen. Mit Hilfe das "Drop-Down Untermenüs" können Sie auf bestimmte Jahre und auf die Auftritte zurückliegender Wahlkämpfe zugreifen.

Bilderserien unserer Aktivitäten haben wir in unserem Fotoalbum "In Aktion" einsortiert.

Aus der Erklärung unseres OB-Kandidaten Uli Franke zum Wahlausgang:

"In des Listenergebnisses der LINKEN 2016. Bei einer Personenwahl ist ein gewisser Abgang von Stimmen zu einer aussichtsreicheren Kandidatur normal. In diesem Fall wollten wohl viele linke Wählerinnen und Wähler Kerstin Lau, der einzigen Bewerberin, in die Stichwahl verhelfen. Ich hätte mich gefreut, wenn die Präsentation von klaren politischen Inhalten im Wahlkampf trotzdem mit ein, zwei Prozentpunkten mehr honoriert worden wäre. Denn darauf hatten sämtliche Herausforderer und auch die Herausfordererin zugunsten von reinen Image-Kampagnen verzichtet.

Auch wenn mein Ergebnis das Potential nicht ausschöpft: ich bin sicher, die Botschaft ist angekommen und hat das Profil der LINKEN als kommunalpolitisch kompetente, soziale und ökologische Kraft vertieft."

 

 

HEAG bezahle, wann mer kah Geld hat...

Aktion der GALIDA für die Einführung eines Sozialtickets

Am 25.9. nutzte die Gewerkschaftliche Arbeitslosen-Initiative Darmstadt (GALIDA) eine Fahrt des "Feurigen Elias", um auf ein langjähriges Anliegen der Erwerbslosen hinzuweisen, das auch DIE LINKE seit über 10 Jahren im Programm hat: die Einführung eines Sozialtickets. Mit diesem sollen Inhaberinnen und Inhaber der DarmstadtCard, also Menschen mit geringem Einkommen, um mindestens 50% verbilligt den ÖPNV nutzen können. ("Auf dem Prüfstand", Darmstädter Echo 25.9.2016)

Mobilität ist ein wesentlicher Bestandteil von Lebensqualität. Bei einer Halbpreis-Vergünstigung würde eine Monatskarte Darmstadt-City 21 Euro anstatt 42 Euro kosten, eine 9-Uhr-Monatskarte von Eberstadt nach Darmstadt käme auf 27 Euro anstelle von 54 Euro. Dies entspricht ungefähr dem Anteil für Mobilität im Hartz-IV-Regelsatz.

In anderen hessischen Städten wie Frankfurt oder Gießen ist eine solche Ermäßigung längst selbstverständlich. 2013 hat die Stadt Darmstadt eine Teilhabecard eingeführt, die Ermäßigungen in städtischen und öffentlich geförderten Einrichtungen bietet. Sie gilt für Bezieherinnen und Bezieher von ALG II, Grundsicherung, Wohngeld und von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, für Seniorinnen und Senioren sowie für Kinder und Jugendliche aus kinderreichen Familien. Diese Karte wollen wir um vergünstigte Mobilität in Bussen und Bahnen erweitern. Der Zuschussbedarf durch die Stadt wird auf 200.000 bis 500.000 Euro geschätzt.

Die grün-schwarze Stadtregierung schiebt das Vorhaben seit Jahren auf die lange Bank. Es soll immer weiter geprüft werden, obwohl es genug Erfahrungen aus anderen Städten gibt, an denen man sich orientieren kann. Die aktuelle Verzögerungsstrategie: man müsse erst einmal warten, ob nicht ohnehin für alle Darmstädterinnen und Darmstädter neue, günstigere Tarife geschaffen werden wie ein Bürgerticket oder eine Jahreskarte nach dem "Wiener Modell". Doch solange wollen die Betroffenen nicht warten!

Die Zeit ist reif: Sozialticket endlich einführen!
 

Die AfD Darmstadt hat eine Kampagne gegen die Erstwohnhäuser für geflüchtete Menschen im Sensfelder Weg losgetreten. Sie fürchtet die Entstehung eines "Ghettos", kritisiert die scheinbar sehr hohen Kosten und will einen Baustopp erklagen. DIE LINKE informiert und korrigiert die Darstellung der AfD, die sie auf ihrer Website und in ihrer Fraktionszeitung verbreitet, in einem Flugblatt. Dieses wird in den nächsten Tagen in 15.000 Briefkästen in Darmstadt verteilt.

Wir sagen: Wohnungsnot, niedrige Löhne und Renten, prekäre Jobs oder das marode Gesundheitssystem sind Folgen der unsozialen Politik von Bundes- und Landesregierungen. Die Unternehmen und die Reichen wurden immer mehr aus ihrer Verantwortung entlassen. Die Flüchtlinge sind nicht schuld an diesen Missständen. Ohne sie würden die sozialen Probleme sicher nicht verschwinden!

Um die sozialen Probleme anzugehen, muss beispielsweise massenhaft günstiger Wohnraum geschaffen, der Mindestlohn und die Renten müssen angehoben, der Missbrauch von Leiharbeit muss verboten und die Arbeitszeit verkürzt werden. Es geht darum, endlich eine Umverteilung des Reichtums von oben nach unten durchzusetzen. Dazu hat die AfD nichts beizutragen. Stattdessen lenkt sie mit ihrer Stimmungsmache von den wirklichen Problemen ab.
 

Infostand gegen den Pflegenotstand

Personalmangel gefährdet Ihre Gesundheit!

Am 3.12.2016 standen wir bei Eiseskälte auf dem Ludwigsplatz. Thema des Infostands war der Pflegenotstand, und die Forderungen der LINKEN, um endlich eine humane Pflege in Krankenhäusern und Altenpflege-Einrichtungen mit besseren Bedingungen für die Beschäftigen zu ermöglichen.

Wir wollen

  • eine gesetzliche Personalbemessung, um die Qualität der Arbeit und der Versorgung wirksam und schnell zu erhöhen.
  • eine solide und verlässliche Krankenhauspolitik, die sich am Gemeinwohl orientiert und den Druck von den Krankenhäusern nimmt.
  • die Abschaffung des Systems der Fallpauschalen.
    eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherunng, die die Basis für eine solide Finanzierung, eine gute Versorgung und gute Bezahlung der Pflegekräfte schafft.
  • keine weiteren Privatisierungen! Bereits privatisierte Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen müssen in nicht-profitorientierte Trägerschaft überführt werden.   

Mehr Info im Folder Personalmangel gefährdet Ihre Gesundheit!.

 

 

 

Zur Entlassung von Änis Ben-Hatira beim SV 98

Am letzten Mittwoch wurde bekannt gegeben, dass der Vertrag zwischen dem deutsch-tunesischen Spieler Änis Ben-Hatira und dem SV Darmstadt 98 mit sofortiger Wirkung aufgelöst wird. Dies ist das vorläufige Ende einer Auseinandersetzung um Ben-Hatiras Unterstützung von Hilfsprojekten der muslimischen Hilfsorganisation „Ansaar International“, gegen die der Vorwurf im Raum steht, Kontakte in die salafistische Szene zu pflegen. Die Organisation wird vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtet.

Der Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE. Darmstadt kritisiert die Art und Weise der öffentlichen Diskussion und bedauert die Entlassung des Spielers aufgrund der öffentlich genannten Begründungen.

 Die Heftigkeit und Vehemenz der Vorwürfe gegen Änis Ben-Hatira zielte offenbar darauf ab, den Spieler möglichst schnell zu diskreditieren und die Entlassung zu provozieren. Alles nach dem Motto „Klare Kante gegen Salafismus“. An einer differenzierten Diskussion und einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den Argumenten des Spielers gab es kein Interesse. Schließlich bezeichnete der hessische Innenminister Peter Beuth, der sich zunehmend als Scharfmacher einmischte, Ben-Hatira gar als „Extremist“. Das alles aufgrund vager Zusammenhänge und nicht hinterfragten Behauptungen.

Leider haben Darmstädter Stadtverordnete der Grünen, der CDU und auch der SPD in Beuths Kerbe geschlagen und damit die Chance verpasst, für Entspannung und Sachlichkeit zu sorgen. Letztlich konnte der Verein dem medialen Druck offenbar nicht mehr standhalten und es kam zur Vertragsauflösung. Die Konsequenzen für Ben-Hatira dürften gravierend sein: Welcher deutsche Profiverein wird den Mut haben, ihn mit einem neuen Vertrag auszustatten?

Faktisch kommt dies einem Berufsverbot gleich, und zwar nicht aufgrund untragbarer öffentlicher Aussagen des Betroffenen, sondern lediglich wegen der Unterstützung einer fragwürdigen Organisation. Wer der Entlassung Ben-Hatiras applaudiert, sollte sich fragen, ob solch niedrige Voraussetzungen für die Zerstörung einer Existenz mit einer demokratischen Gesellschaft vereinbar sind.

 Ben-Hatiras Engagement für „Ansaar International“ darf durchaus kritisch hinterfragt werden. Allerdings spiegelte die Diskussion auch das gesellschaftlich aufgeheizte Klima wider, in welchem Muslime allzu oft ins Fadenkreuz geraten. Es ist bezeichnend, dass beim Premiumsponsor von Darmstadt 98, der Merck KG, mit Markus Stangenberg-Haverkamp ein rechtsradikaler und führender „Reichsbürger“ beinah unbehelligt als Gesellschafter tätig sein kann, aber an Ben-Hatira in kürzester Zeit ein Exempel statuiert wird. Es ist zu befürchten, dass die Causa Ben-Hatira zu einer weiteren Radikalisierung beitragen wird. Salafistische Gruppen freuen sich über weiteren Zulauf, und für die rechten Propagandisten wurde ein weiteres Beispiel des „extremistischen Muslims“ produziert.

Der Vorstand der LINKEN. Darmstadt ermahnt dazu, künftig mehr politisches Fingerspitzengefühl an den Tag zu legen. Denn dieser Kreislauf muss durchbrochen werden.

 

 

Uli Franke vertritt DIE LINKE als Oberbürgermeister-Kandidat

DIE LINKE tritt 2017 erstmalig zur Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt an. Am 3.11. wurde Uli Franke mit breiter Mehrheit als Kandidat gewählt.

Uli Franke stellte in seiner Bewerbungsrede fest, dass das Ansehen des amtierenden Oberbürgermeisters bröckelt. "Vielen Wählerinnen und Wählern liegt eine sozialere und ökologischere Stadt am Herzen. Sie vermissen den notwendigen Elan, wenn es gerade nicht um ein neues großes Imageprojekt oder um die grün-schwarze Null geht. Und manch einer oder eine sieht ganz allgemein in der sich verfestigenden Kooperation der Grünen und der CDU auf allen Ebenen von der Kommune bis zum Bund keine akzeptable politische Perspektive.

Andere haben ohnehin eine Wut auf die Parteien, die in wechselnder Zusammensetzung immer neue soziale Grausamkeiten beschließen. Bei den Betroffenen von Niedriglöhnen und prekärer Arbeit, von Hartz IV und Armutsrenten will ich Nichtwähler aktivieren, aber auch die Auseinandersetzung mit der AfD führen. Diese rechtsextreme Partei versucht mit rassistischen und autoritären Parolen Menschen zu gewinnen, denen sie tatsächlich nichts bieten kann und will.

Natürlich will ich nicht nur Kritik, sondern auch die politischen Alternativen der LINKEN in den Wahlkampf um das Amt des oder der Darmstädter OB tragen. Ich werde Stellung beziehen für eine sozialere, ökologischere und lebenswertere Stadt."

Mehr:

  • Website unseres Kandidaten.
  • Politische Schwerpunkte: Wohnungspolitik, Sozialpolitik, Öffentliche Beschäftigung, Verkehrspolitik, Steuerpolitik und die Grenzen des Wachstums.
  • Folgen Sie Uli Franke auf seiner Facebook-Seite.

 

Die Waffen nieder!

Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau!

"Wir verlangen von der Bundesregierung den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, die  drastische Reduzierung des Rüstungsetats, den Stopp der Rüstungsexporte und die Ächtung von  Kampfdrohnen, keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands. Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen  und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit. Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein." [ kompletten Aufruf lesen/herunterladen ]

Auch die DIE LINKE. Darmstadt ruft auf zur bundesweiten Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin.

Für die gemeinsame Anfahrt aus Darmstadt sponsort die Stadtverordnetenfraktion Die LINKE ein Gruppenticket, so dass die Teilnahme auch für Geringverdiener, Schüler und Studenten bezahlbar ist:

Hinfahrt: Darmstadt Hbf ab 6:30 Uhr, Berlin Hbf an 11:28 Uhr
Auftaktkundgebung: 12 Uhr Alexanderplatz
Ende Abschlusskundgebung: 16 Uhr Brandenburger Tor
Rückfahrt: Berlin Hbf ab 17:34 Uhr, Darmstadt Hbf an 22:25 Uhr
Preis: Normal 50 € / Schüler, Studenten, Geringverdiener 30 €

 
Verbindliche Anmeldung über unser Kontaktformular. Bitte schnell entscheiden, die Plätze sind begrenzt.

 

 

"Liebe, Sex und Widerstand": Parade und Fest zum Christopher Street Day am 20.8. in Darmstadt

DIE LINKE ruft auf zur Teilnahme - kommt ab 12 Uhr zur Parade auf den Luisenplatz!

 

 

 

Neuwahl des Kreisvorstands

Vor der turnusmäßigen Neuwahl des Kreisvorstands am 19.5. gab der Kreisvorsitzende Uli Franke einen Rückblick auf die erfolgreiche Arbeit in der zweijährigen Amtsperiode des amtierenden Gremiums. Beispielsweise konnte die Partei in Darmstadt bei der Europawahl 2014 um 3,3 Prozentpunkte auf 8,5 Prozent zulegen. Bei der Kommunalwahl verbesserte sich Die LINKE von 3,9% auf 6,8%. Im Rechenschaftsbericht und in der Diskussion wurde der Charakter der LINKEN als Teil von fortschrittlichen politischen Bewegungen betont und die gute Zusammenarbeit mit verbündeten politischen Organisationen in Darmstadt gewürdigt.

Der alte und neue Vorsitzende ist Uli Franke. Die Kasse führt wieder Michael Friedrichs. Ebenfalls wiedergewählt wurden Lisa Hofmann, die auch Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand ist, und der Markus Gludovacz. Neu im Vorstand vertreten sind Brita Maschen, Walter Busch-Hübenbecker und Wolfgang Weber.

Als vorrangige Aufgabe des neuen Vorstandes wird gesehen, weiterhin zusammen mit Bündnisorganisationen als inhaltlich-politische und organisatorische Gegenkraft zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Tendenzen zu wirken und eine Alternative zu Sozialabbau und Neoliberalismus aufzuzeigen. Einen weiteren Schwerpunkt wird der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 bilden.

Uli Franke
Michael Friedrichs
Lisa Hofmann
Brita Maschen
Wolfgang Weber
Markus Gludovacz
Walter Busch-Hübenbecker

Der 8. Mai muss ein Feiertag sein

Radtour zur Gedenkstätte in Walldorf

Auch dieses Jahr trafen sich wieder zahlreiche Radlerinnen und Radler zum Gedenken an das Ende des Faschismus. Am 8. Mai 1945 ging mit dem Kriegsende zugleich die Gewaltherrschaft des „Nationalsozialismus“ zu Ende. Die Linke der Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg erinnert an dieses Datum seit nunmehr sechs Jahren mit einer gemeinsamen Radfahrt zu einem der Denkmale, die an Menschen erinnern, die Opfer dieses menschenverachtenden Systems geworden sind.

Ernst Hilmer, der diese Friedensfahrt seit Jahren organisiert, begrüßte die Gruppe der Radler und Radlerinnen, die sich am Donnerstag, den 5. Mai auf dem Marktplatz in Griesheim zu früher Stunde eingefunden hatte. In einer kurzen Ansprache erläuterte er, wie es zu dieser Idee der Friedens-Rad-Fahrten kam, die jährlich an einem dem 8. Mai - nahen Sonn- oder Feiertag durchgeführt werden.

Nahezu in allen europäischen Ländern, die ebenso wie Deutschland unter dem Nazi-Terror zu leiden hatten, wird der 8. Mai als Feiertag begangen. Schließlich war dies der Tag, auf den Millionen von Menschen gehofft hatten: Jene, die in den Konzentrationslagern überlebt hatten und ihre Befreiung ersehnten, die Soldaten aller Seiten, die in diesem vom verbrecherischen NS-Regime geführten Eroberungskrieg auf den Tag ihrer Heimkehr in ihre Familien warteten, die Frauen und Männer, die im Untergrund oder im offenen Kampf unter dem Einsatz ihres Lebens dem Regime Widerstand geleistet hatten. In diesem Krieg, in dem es um die Unterwerfung und Auslöschung ganzer Nationen und Ethnien ging, verloren 50 Millionen Menschen ihr Leben.

Wenn Europa sich zu seiner eigenen Vergangenheit nicht verantworte und die Länder nicht bewusst zu ihrem geschichtlichen Versagen wie auch zu ihren Erfolgen stünden, könne das Projekt eines friedfertigen, sozialen und solidarischen Europas nicht gedeihen. Faschismus sei Abwertung anderer, anderer Menschen, anderer Völker. So hatte es der französische Philosoph Albert Camus einmal ausgedrückt. So ist der 8. Mai auch eine Mahnung gegen Fremdenfeindlichkeit und für Solidarität unter den europäischen Völkern. Der 8. Mai müsse ein gemeinsamer deutscher - und europäischer Feiertag sein!

War das Ziel der Gedenkfahrt in den vorangegangenen Jahren Osthofen, wo sich das erste Konzentrationslager auf hessischem Boden befand und viele, vor allem politische Widerstandskämpfer aus Darmstadt und Umgebung eingekerkert waren, so sollte es diesmal zu einer Gedenkstätte in (Mörfelden-) Walldorf gehen. Dort waren in der dortigen Konzentrationslager – Außenstelle im Kriegsjahr 1944 bis zu 1700 jüdische Frauen und Mädchen ungarischer Herkunft kaserniert, um für die deutsche Kriegsmaschinerie Rollfelder zu bauen.

Gleich zu Anfang der Fahrt wies Ernst Hilmer auf eine Gedenktafel hin, die am sogenannten Kochschulhaus in Griesheim angebracht ist. Es ist eine Erinnerung an die Lehrerin, Dichterin und Schriftstellerin Elisabeth Langässer. Sie war Halbjüdin, ihr Vater war zum katholischen Glauben konvertiert. 1929 wird sie schwanger – und wird vom hessischen Staatsdienst entlassen. In gutem Glauben – wie sie später bekannte – wählt sie im März 1933 noch die NSDAP. 1936 – das Jahr, in dem ihr Roman „Gang durchs Ried“ erscheint, wird sie aus dem Schriftstellerverband ausgeschlossen und bekommt Berufsverbot. 1943 verschleppt die Gestapo ihre 14 –jährige Tochter Cornelia, deren Vater jüdischer Herkunft ist. Das Kind überlebt das Konzentrationslager Auschwitz.

Die erste Station der Friedensfahrt ist die „Lumpenmühle“ - im Volksmund auch „Hitlermühle“ genannt, weil sich hier in den 20er Jahren die damals noch verbotenen „Braunhemden“ trafen. Heute ist es ein Kroatisches Restaurant. Es ist der Schauplatz eines Kapitels aus dem Roman „Gang durchs Ried“ – der Ort, an dem der Protagonist, ein staatenloser Landstreicher, auf die Umtriebe in dem Gasthaus aufmerksam wird.

Die Fahrt mit der Friedenstaube ging weiter durch die Orte Büttelborn, Klein Gerau, Worfelden, Mörfelden. Am Gedenkstein in Walldorf wartete schon die Leiterin des Heimat- und Geschichtsvereins, Frau Rühlig. Sie hatte den Gedenkpfad durch das ehemalige Lager zusammen mit Lehrer-innen und ihren Schüler-innen aufgebaut. Auf zahlreichen Tafeln ist die Geschichte dieses Ortes und das persönliche Schicksal der verschleppten Frauen eindrucksvoll dokumentiert. Unvergessen bleibt den Friedensradfahrern aber auch die persönlichen Erfahrungen, die Frau Rühlig von den Begegnungen mit den wenigen Überlebenden zu erzählen weiß – und von dem Engagement der Schüler und Schülerinnen, die in langjähriger geduldiger Kleinarbeit den Leidensweg dieser Frauen der Vergessenheit entrissen haben.

Nach einer Einkehr in der Gartenwirtschaft „Grundhof“ ging der Weg diesmal zurück über das Naturschutzgebiet „Am Mönchsbruch“, wieder zum Marktplatz in Griesheim.

Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen von der T-Systems!

Bei dem Warnstreik anlässlich der vierten Verhandlungsrunde in der aktuellen Tarifauseinandersetzung ging es um eine Lohnerhöhung von 5% und um den Schutz der Arbeitsplätze. Ca. 1.200 Menschen waren aus dem ganzen Bundesgebiet gekommen. Wir hatten einen großen Korb mit einer Wegzehrung für die knapp vier Kilometer lange Demostrecke mitgebracht.

Das Ergebnis der Protestaktion ist höchst mickrig: 0,5% Lohnsteigerung ab Sommer 2017!

Landauf, landab werden die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für dumm verkauft, wenn sie sich nicht genug wehren. Kolleginnen und Kollegen, lasst euch das nicht bieten und und kämpft weiter für ernstgemeinte Verhandlungen auf Augenhöhe!

Für mehr Lohn, gute Arbeit und unbefristete Übernahme im öffentlichen Dienst!

Solidarität mit den Streikenden und ihren Forderungen!
3000 Kolleginnen und Kollegen am 27.4. auf dem Luisenplatz

DIE LINKE. Hessen steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und ihrer Gewerkschaften. Mit der Forderung nach einer sechs prozentigen Lohnerhöhung machen die Gewerkschaften deutlich, dass eine kräftige Erhöhung der Einkommen angebracht ist.

Durch die enorme Arbeitsverdichtung sind die Anforderungen an die Beschäftigten deutlich gestiegen. Gerade im öffentlichen Dienst hat es in den letzten Jahren einen erheblichen Abbau von Arbeitsplätzen gegeben. Wir fordern die öffentlichen Arbeitgeber auf, ihre Forderung nach einer Kürzung der Altersvorsorge zurück zu nehmen. Das Niveau der gesetzlichen Rente ist durch die Kürzungspolitik der verschiedenen Bundesregierungen gesenkt worden. Das darf sich bei der Altersversorgung im öffentlichen Dienst nicht fortsetzen.

Lohnsteigerungen sind auch aus Gründen der Verteilungsgerechtigkeit dringend notwendig. Während die Reallöhne 2015 gerade einmal wieder das Niveau des Jahres 2000 erreichten, sind die Gewinne der Konzerne deutlich gestiegen. Steigende Löhne im Öffentlichen Dienst können auch einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des privaten Konsums und damit der Binnennachfrage leisten. Angesichts eines Überschuss allein des Bundes von 12 Milliarden Euro in 2015 kann nicht behauptet werden, es sei kein Geld da. Gleichzeitig verzichtet der Staat darauf, Spitzenverdiener und Superreiche vernünftig zu besteuern.

Nicht erst die Veröffentlichung der ‚panama-papers‘ zeigt, wie notwendig es ist, Steuerflucht zu bekämpfen und Reiche und Vermögende endlich angemessen zur Finanzierung des Gemeinwesens heranzuziehen. Deshalb brauchen wir eine Millionärssteuer.

Auch die Forderungen nach unbefristeter Übernahme der Auszubildenden nach der Ausbildung und einem Ende der sachgrundlosen Befristung findet unsere Unterstützung. Nur unbefristete Beschäftigung sichert Menschen eine sichere Perspektive für ihr Berufsleben.

Ein leistungsfähiger und auskömmlich finanzierter öffentlicher Dienst ist eine wesentliche Grundlage für ein soziales und demokratisches Gemeinwesen!

DIE LINKE. Hessen wünscht den Beschäftigten im öffentlichen Dienst für die Auseinandersetzung viel Kraft und Erfolg bei der Durchsetzung ihrer Forderungen.

  

Flyer herunterladen

Bus und Bahn werden immer teurer... Dabei gäbe es Alternativen!

Aktion vor dem Darmstädter Hauptbahnhof zur Fahrpreiserhöhung im RMV

Am 13. Januar haben wir anlässlich der Preiserhöhung im RMV zum Jahreswechsel mit Flyern informiert, weshalb die Fahrpreise im RMV besonders hoch sind. Außerdem wollen wir über neue Wege in der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs nachdenken! Unser Infoblatt:

Werden Fahrkarten unbezahlbar?

Der RMV hat zum 1. Januar erneut seine Preise erhöht, im Schnitt um 1,85 Prozent. Das liegt wieder einmal deutlich über der Inflationsrate. Das heißt: Die Kosten für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) steigen jährlich schneller als die Löhne und werden damit zu einer immer größeren finanziellen Belastung für viele Menschen. Eigentlich sollten die öffentlichen Verkehrsmittel möglichst attraktiv sein — doch die Entwicklung der Fahrpreise geht in die entgegengesetzte Richtung.

Ein gut finanzierter ÖPNV ist wichtig für alle

Der ÖPNV ist eine gesellschaftliche Aufgabe. Mobilität sollte für alle Menschen garantiert werden. Dazu brauchen wir einen Ausbau des Angebots, also Kapazitätserhöhungen in den Ballungsgebieten und den Aufbau eines verlässlichen Mobilitätsangebots auf dem Land, damit der ländliche Raum nicht immer weiter abgehängt wird.

Landesregierung gibt keinen Cent für Bus und Bahn aus

Hessens Landesregierung aus CDU und Grünen stellt im Gegensatz zu anderen Bundesländern keine Mittel für den ÖPNV bereit. Hessen lässt damit die Fahrkartenkäufer, die Kommunen und den Bund alleine bezahlen. Hier liegt eine Ursache für die hohen Fahrpreise.

Über neue Wege der Finanzierung nachdenken

Es gibt gute Gründe über neue Formen der Preisgestaltung nachzudenken. Starke Preissenkungen bis hin zum Nulltarif für den Nahverkehr wären möglich. Von einem guten ÖPNV-Angebot profitieren alle Menschen, auch wenn sie es nicht selbst nutzen: Durch eine gesündere Umwelt, weniger CO2-Ausstoß, weniger Staus und eine bessere Erreichbarkeit — zum Beispiel auch für Unternehmen. Nach dem Beispiel Frankreichs könnte eine Nahverkehrsabgabe eingeführt werden. [...]

Mehr dazu beispielsweise beim "Netzwerk Solidarische Mobilität" unter www.solimob.de.

Trotz Fahrpreiserhöhung: Wir wünschen Ihnen einen guten Start ins Jahr 2016!

 

 

Fluchtursachen bekämpfen, soziale Gerechtigkeit für alle!

Infostand am 19.9.

Immer mehr Menschen sehen keine andere Möglichkeit mehr, als aus ihren Heimatländern zu fliehen. Sie fliehen vor Krieg, aber auch vor Armut und Perspektivlosigkeit.

Die deutsche Bevölkerung ist gespalten. Manche verbreiten Hass und versumpfen in ihrem Rassismus. Andere zeigen Mitgefühl und Solidarität, begrüßen die Geflüchteten und unterstützen sie in ihrem neuen Alltag. In Darmstadt prägt glücklicherweise die zweite Gattung die öffentliche Wahrnehmung.

Bei unserer "Roten Runde" zum Thema Flüchtlingspolitik haben wir festgestellt, dass die Ursachen der Flucht - die viel zu tun haben mit der Politik der westlichen Industriestaaten - in der öffentlichen Diskussion zu kurz kommen. Außerdem sehen wir die große Gefahr, dass die Bundes- und Landesregierung keine ausreichenden Mittel zur Verfügung stellt und so die Menschen, die hier leben und auf öffentliche Leistungen angewiesen sind, gegen die Flüchtlinge ausspielen. Schnell können aus den "Flüchtlingsfreunden" in den Landes- und Bundesregierungen Brandstifter werden!

Bei unserem Infostand fordern wir deshalb soziale Gerechtigkeit für alle Menschen - für diejenigen, die in Not zu uns kommen, und für diejenigen, die hier schon längern unter den Verhältnissen leiden. Nur gemeinsam kann eine ausreichende Mindestsicherung, können existenzsichernde Löhne, kann ein Ende von Leiharbeit und Befristung und kann die Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus erreicht werden.

Es mangelt in Deutschland nicht an Ressourcen zur Beseitigung von Armut und Elend, sondern am politischen Willen!

Aktionsflyer herunterladen

 

 

 

DIE LINKE. Darmstadt ruft auf:

Ende April hat sich US-Präsident Barack Obama für einen Besuch in Hannover angekündigt. Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wird er die Hannover-Messe 2016 eröffnen. Ihr erklärtes Ziel: Die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Ebenfalls in diesem Jahr will die Europäische Kommission das CETA-Abkommen mit Kanada dem Rat und dem Europäischen Parlament zur Ratifizierung vorlegen. Es dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern. [mehr]

Dagegen tragen wir unseren Protest auf die Straße!

Also auf nach Hannover! Das Bündnis "Stoppt TTIP und Co." Darmstadt/Dieburg hat mittlerweile den vierten Bus bestellt. Es sind (Stand 19.4.) noch ca. 20 Plätze frei. Näheres Infos zur Busfahrt im Anmeldeformular.

 

 

Danke für Ihr Vertrauen!

DIE LINKE. Darmstadt hat bei der Kommunalwahl am 6.3.2016 drei Prozentpunkte hinzugewonnen und damit ihren Stimmenanteil um 75% erhöht. Unsere Präsenz in der Stadtverordneten­versammlung erhöht sich damit von 3 auf 5 Sitze. Das ist ein qualitativer Sprung für die symbolischen, personellen und finanziellen Ressourcen unserer kommunalpolitischen Arbeit. Mit diesem Ergebnis haben wir unser selbstgestecktes Ziel weit übertroffen. Die Kommunalwahl 2016 stellt einen weiteren Meilenstein in der bald neunjährigen Geschichte unseres Kreisverbands dar. Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler!

Wir glauben, dass sich viele Menschen entschieden haben, angesichts des erschreckenden Rassismus von PEGIDA, AfD und Co. nach der Maxime „Links wählen gegen Rechts“ DIE LINKE zu wählen. Die Darmstädterinnen und Darmstädter haben DIE LINKE (und auch UFFBASSE) als Gegenpol zu Rechtspopulismus und rechter Gewalt in Deutschland so deutlich gestärkt. Dieses Vertrauen werden wir nicht enttäuschen.

Zur vollständigen Erklärung zum Wahlausgang...

 

 


Newroz-Feier 2017 in Darmstadt

Zusammen mit etwa 500 Kurdinnen und Kurden demonstrierten und feierten auch Mitglieder unseres Kreisverband das Newroz-Fest. Mehr

Unsere Infostände im OB-Wahlkampf

Ab dem 11. 2. könnt ihr uns jeden Samstagvormittag auf dem Luisenplatz oder in einem der Stadtteile treffen. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Fragen und Gespräche.

11.03. Ludwigsplatz und Kranichstein
18.03. Luisenplatz und Eberstadt-Süd und Kranichstein

DIE LINKE beim "Treffen unterm Weihnachtsbaum"...

...in Eberstadt Süd, wie immer mit einem Spiel für Kinder. Diesmal: Eierlaufen im Großformat (Löffel 1 Meter, Ei 30cm), bei dem man leckere 500-Euro-Scheine gewinnen konnte. Außerdem haben wir unsere neue 10-Liter-Thermosteekanne mit Erdbeer-Pfeffer-Tee eingeweiht. Ein schöner Nachmittag mit vielen guten Gesprächen!

Tag der unbezahlten Arbeit

Grundschullehrerinnen demonstrierten am 14.11. für gleiche Bezahlung wie ihre Kolleg/inn/en an weiterführenden Schulen. DIE LINKE hat die Aktionen in Darmstadt und Wiesbaden besucht. Mehr

Das Geschäft mit der Nachbarschaftshilfe

Fragwürdige "Sozialunternehmen" stecken hinter Initiativen wie "nebenan.de" oder "Essbare Stadt"

Unser Mitglied Erhard Schleitzer hat sich mit den Geschäftsmodellen der neuen Sozialunternehmen befasst: lesen.

Fakten statt Stimmungsmache!

Am 27.9 hatte die AfD zur Bürger-Sprechstunde ins Justus-Liebig-Haus eingeladen. Viele, vor allem junge Menschen protestierten gegen die rassistische, homophobe und ausgrenzende Politik dieser Partei. Auch DIE LINKE beteiligte sich an der Kundgebung und kritisierte in einem Redebeitrag die verlogene Kampagne gegen die Erstwohneinrichtung im Sensfelder Weg.

Solidarität mit den streikenden Busfahrinnen und Busfahrern

Heute besuchten wir die streikenden Busfahrerinnen und Busfahrer sowie die Straßenbahnfahrerinnen und Straßenbahnfahrer der HEAG mobilo. Unter dem Motto "Ohne Mampf kein Kampf" haben wir Äpfel und Hanuta an die Kolloginnen und Kollegen verteilt und ihnen die solidarischen Grüße der LINKEN.Darmstadt überbracht.

Wir unterstützen die Forderungen der Streikenden nach einem auskömmlichen Einkommen.

Unsere Pressemitteilung

Interview mit den Streikenden, dass unser Mitglied Lisa Hofmann für marx21 geführt hat

Bericht unseres Fraktionsmitarbeiters Andreas Schulz zur Situation der Streikenden

Für Akzeptanz und Vielfalt – gegen Diskriminierung und Ausgrenzung

"Ihr seid nicht alle!"

Tausende demonstrierten am 30. Oktober in Wiesbaden gegen Homophobie und Intoleranz. Auch DIE LINKE. Darmstadt hat an dieser Demonstration teil genommen.

Konservative Christen, AfD, NPD, die rechte Kameradschaftsszene und andere mobilisierten unter dem realitätsverdrehenden Motto "Demo für alle" nach Wiesbaden, um - vordergründig - gegen den neuen Lehrplan zur Sexualerziehung zu demonstrieren. In diesem geht es darum, dass Schülerinnen und Schüler lernen, sexuelle Vielfalt zu akzeptieren.

Blockaden in der Innenstadt sorgten dafür, dass die ursprünglich geplante Demoroute der "Demo für alle" stark verkürzt werden musste.

Auch Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen haben bei der Kundgebung für Akzeptanz und Toleranz geworben und damit ein Zeichen gesetzt gegen diejenigen, die ihre Intoleranz mit vermeintlich christlichen Werten begründen.

Bunt statt braun! Vielfalt statt Einfalt!

 

CETA: Fortschritt oder Falle?

Informationsveranstaltung am Freitag, 2.12. mit Handelsexperte Thomas Fritz

Streng öffentlich statt streng geheim!

DIE LINKE. Darmstadt veröffentlicht die Telefonliste des Jobcenters Darmstadt

Hier finden Sie die Telefonliste.

Warum machen wir das?

Heraus zum 1. Mai!

DIE LINKE ruft auf zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung. Beim "Markt der Möglichkeiten" trifft man uns ab 11 Uhr am Infostand auf dem Marktplatz.

Newroz 2016

"Die Erdogan-Regierung ist ein gemeinsames Problem aller fortschrittlichen Menschen in der Türkei!"

Redebeitrag bei der Kundgebung zum Newroz-Feier am 21.3.2016 auf dem Friedensplatz