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Beschluss


Kreismitgliederversammlung

Grundlagenbeschluss zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2011

Antritt mit "offener Liste" - Angebot an DKP zur weiteren Zusammenarbeit - Aufruf an politische Mitstreiterinnen und Mitstreiter zur Kandidatur

DIE LINKE. Darmstadt wird wieder mit einer "offenen Liste" zur Kommunalwahl 2011 antreten. Das heißt, die Kandidatur für Plätze auf der Liste der Partei steht auch politisch aktiven Menschen offen, die nicht Parteimitglieder sind. Minimalziel ist die Verdoppelung der bisherigen Mandate.

Der Kreisverband will auch in Zukunft eng zusammenarbeiten mit Parteien, Organisationen und Initiativen, mit denen er politische Ziele teilt. Dazu gehört die gemeinsame Nutzung der Räumlichkeiten des LinksTreff Georg Fröba, die Unterstützung von sozialen und ökologischen Bewegungen, von Arbeitskämpfen, von Protesten im Bildungswesen, von Aktivitäten zur Bekämpfung faschistischer Bestrebungen sowie die Erarbeitung von Alternativen zur neoliberalen Kommunalpolitik.

Er bietet daher der DKP die weitere Zusammenarbeit und eine Kandidatur auf einem vorderen Listenplatz an. Ebenso starkes Interesse äußert er an unabhängigen Kandidaturen von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, Betriebsrätinnen und Betriebsräten sowie von Mitstreiterinnen und Mitstreitern aus der BI Ohne Nordostumgehung.

Das Wahlprogramm wird in den nächsten Monaten in enger Zusammenarbeit des Kreisverbandes mit allen an einer Kandidatur Interessierten erarbeitet und schließlich von der Mitgliederversammlung beschlossen.

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